Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
ELZ Essener Lernzentrum gUG (haftungsbeschränkt)
Stand: [Datum einfügen]
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über Bildungsdienstleistungen (Nachhilfe, Kurse, Workshops) zwischen dem ELZ Essener Lernzentrum gUG (im Folgenden "ELZ") und Kunden (Schüler, Eltern, gesetzliche Vertreter).
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern das ELZ nicht ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt durch schriftliche Anmeldung (Formular, E-Mail) und schriftliche Bestätigung des ELZ zustande.
(2) Bei Minderjährigen ist die Anmeldung durch einen gesetzlichen Vertreter erforderlich.
§ 3 Leistungen und Durchführung
(1) Das ELZ erbringt die vereinbarten Dienstleistungen (Einzel- oder Gruppenunterricht, Prüfungsvorbereitung) nach aktuellem pädagogischem Konzept.
(2) Änderungen der Lehrkraft, Termine oder Kursinhalte bleiben vorbehalten, sofern sie sachlich gerechtfertigt sind. Kunden werden rechtzeitig informiert.
(3) Online-Kurse: Technische Voraussetzungen (Stabile Internetverbindung, Endgerät) liegen in der Verantwortung des Kunden.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Die Gebühren sind monatlich im Voraus per Überweisung zu entrichten. Fälligkeit: 3. Werktag des Monats.
(2) Bei Verzug:
- Mahngebühr: €5 pro Mahnung
- Verzugszinsen: 5 % über Basiszinssatz
(3) Sozialrabatte: Bei Vorlage eines aktuellen Leistungsbescheides (Bildungspaket, ALG II) sind Ermäßigungen möglich (§ 31 SGB II).
§ 5 Kündigung
| Vertragstyp | Kündigungsfrist | Besonderheit |
| Laufzeitvertrag | 4 Wochen zum Monatsende | Schriftform erforderlich |
| Paket (z.B. 10 Std.) | Nach Verbrauch der Stunden | Keine Kündigung nötig |
| Durch ELZ | Jederzeit ohne Frist | Bei grobem Fehlverhalten des Teilnehmers |
§ 6 Haftung
(1) Das ELZ haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Ausschluss bei:
- Lernzielverfehlungen trotz fachgerechter Erbringung
- Datenverlust (Backup-Pflicht beim Kunden)
- Drittschäden (z.B. durch Software bei Online-Kursen)
(3) Haftung für Personen- oder Sachschäden auf dem ELZ-Gelände richtet sich nach gesetzlichen Vorgaben (§ 832 BGB).
§ 7 Datenschutz
(1) Personenbezogene Daten werden nach DSGVO und BDSG verarbeitet. Details: [Link zur Datenschutzerklärung].
(2) Einwilligung zur Nutzung von Fotos/Leistungsdaten für Förderanträge ist gesondert einzuholen.
§ 8 Widerrufsrecht
(1) Bei Online-Anmeldung: 14-tägiges Widerrufsrecht nach § 312g BGB.
(2) Mustervorlage: [Link zum Widerrufsformular auf der Website].
(3) Bei Inanspruchnahme der Leistung innerhalb der Widerrufsfrist entfällt das Recht teilweise (§ 356 Abs. 5 BGB).
§ 9 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Regelungen unberührt.
§ 10 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Für Streitigkeiten gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand ist Essen, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person oder keinen Wohnsitz in Deutschland hat.